Solidarität mit den Protesten gegen Donald J. Trump

Am 08. November 2016 wurde in den USA gewählt. Das Ergebnis: Donald J. Trump wurde zum Präsidenten gewählt und am 20.01.2017 vereidigt. Und wiedermal hat sich der Rechtspopulismus ein Stück tiefer in unserer Gesellschaft und unserem kollektiven Bewusstsein gegraben. Donald Trump machte im Laufe des Wahlkampfes u.a. mit patriotischen, rassistischen, islamophoben, antisemitischen, sexistischen und homophoben Kommentaren von sich reden. Der von ihm geäußerte Satz „Grab them by the pussy“ wurde bekannt, er forderte ein Einreiseverbot für Muslime, unterstellte mexikanischen Immigrant*innen Drogen, Verbrechen und Vergewaltigung in das Land zu bringen. Zudem leugnete er den Klimawandel und wird von den rechtsextremen Kreisen der USA unterstützt. Trump ist jetzt schon zu einem Idol unter den Rechten geworden und stärkt deren Selbstbewusstsein ungemein. Aufgrund seiner politischen Aussagen fürchten viele US-Amerikaner*innen, besonders Minderheiten, um ihre Zukunft in den USA. Um ein Zeichen zu setzen, und um Druck und Widerstand gegen seine reaktionären Ansichten aufzubauen, gehen immer wieder Zehntausende auf die Straße.

Wir als linksjugend [‘solid] Rheinland-Pfalz unterstützen die Anti-Trump Proteste und sehen die absolute Notwendigkeit gegen rechtextremes Gedankengut und neoliberale Großkapitalisten zu kämpfen. Beides vereint Donald J. Trump. Wir hoffen, dass diese Bewegung zur Debatte über das Wahlsystem der USA anregt, welches dafür gesorgt hat, dass Trump ohne die Mehrheit der Wähler*innenstimmen gewonnen hat. Dank des Zwei-Parteien-Systems und undemokratischen Strukturen innerhalb der Demokraten, wurde eine fortschrittliche Alternative, wie Bernie Sanders, unterdrückt. Dazu sei natürlich anzumerken, dass innerhalb der Partei der Demokraten keine progressive Politik möglich ist und auch nicht in den parteilichen Strukturen gewollt. Gerade dieser Mangel an Alternativen in der amerikanischen Politik und die enge Verknüpfung zwischen Kapitalinteressen und des Establishments hat die Wähler*innen zu Donald Trump getrieben.

Jetzt liegt es an unseren Genoss*innen, den Menschen klar zu machen, dass ein nationalistischer Milliardär, der das reichste Kabinett der US Wahlgeschichte hinter sich hat, nicht für bessere Löhne oder ein besseres Leben für die arbeitenden Schichten kämpfen wird. Auch nicht für die weiße, heterosexuelle, männliche arbeitende Schicht, sondern nur für die Interessen des Kapitals – seine Interessen. Es muss für einen Linksruck gekämpft werden, um gegen Alternativlosigkeit, Klassengesellschaft und Diskriminierung vorzugehen – für eine andere Gesellschaftsordnung. Jeglicher Kampf dafür besitzt unsere volle Rückendeckung und Solidarität.

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