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Wer wir sind und was wir wollen

Wer wir sind…

Wir sind Azubis, Schüler_innen, Studierende, junge Erwerbstätige und Erwerbslose und engagieren uns gemeinsam gegen die großen und kleinen Ungerechtigkeiten des Alltags. Linksjugend [’solid] ist unsere Plattform, wo junge Menschen selbst Politik machen können – egal, ob sie schon länger dabei sind oder neu einsteigen wollen.

Wir greifen ein, denn die Gestaltung unseres Lebens wollen wir nicht Anderen überlassen. Unser Kampf gilt offensichtlichen sowie weniger sichtbaren Herrschafts- und Unterdrückungsverhältnissen, unter denen wir und andere zu leiden haben. Selbstbestimmt wollen wir leben, statt uns von Märkten, Lehrer_innen, vom Staat oder gesellschaftlichen Normen herumkommandieren zu lassen.

Viele unserer heutigen Probleme hängen dabei mit der kapitalistisch organisierten Gesellschaftsform zusammen, welche zum Profitstreben zwingt und so Existenzängste, Armut und Naturzerstörung produziert.

Was wir wollen…

Wir wollen ein schönes Leben für Alle organisieren. Doch ein Gesellschaftsmodell, dessen Antrieb es ist, aus Geld mehr Geld zu machen, steht dem nur im Weg. Heute entscheiden nicht die Menschen, sondern der Markt, wer was wie produziert. Doch seine Logik ist absurd, sie zwingt konkurrierende Unternehmen, den maximalen Profit zu erwirtschaften. Menschen und Natur sind Kostenfaktoren, die dabei beliebig ausgebeutet werden.

Die Profiterwartungen entscheiden, ob Getreide zu Nahrung oder Sprit verarbeitet wird. Obwohl immer weniger Arbeit nötig ist, werden die Einen immer stärker belastet und der Rest für überflüssig erklärt. Selbst in den Gewinnerregionen des Weltmarkts sind die Lebensumstände der Mehrheit unsicher und fremdbestimmt. Die Wenigsten wissen, wie sie nächsten Monat die Miete zahlen sollen. Burn-Out und Depressionen sind Volkskrankheiten geworden. Inmitten all dieses Elends bereichern sich einige Wenige am Leid der Anderen, leben in unvorstellbarem Luxus und tun alles dafür, dass sich daran auch in Zukunft nichts ändert.

Deshalb reicht es eben nicht, öfter mal zu Fuß zu gehen, statt mit dem Auto zu fahren. Oder dass Alle mal ein bisschen netter zueinander sind. Sondern wir müssen die Gesellschaft anders organisieren, also die Art und Weise, wie entschieden, produziert und verteilt wird, ändern.

Dafür müssen wir uns den Betrieb, unsere Städte und Straßen zurückholen. Wir kämpfen für die Demokratisierung aller Lebensbereiche, damit die Menschen über alles, was ihr Leben betrifft, selbst entscheiden können. Doch auch die Befürworter des Bestehenden sind gut organisiert. Nur, wenn wir uns zusammentun, werden wir gehört. Der Kampf für eine andere Gesellschaft beginnt jetzt. Was machst du?

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Die Burkini Frage: Polemik und Polarisierung statt fundierter Debatte?

Im Crucenia-Thermalbad in Bad Kreuznach gab es die Anfrage einer Besucherin, ob das Tragen eines Burkinis erlaubt sei. Die Badegesellschaft meldete, dass ein Burkini nicht gegen die Kleiderordnung verstöße. Die Allgemeine Zeitung berichtete über den Vorfall, dort heißt es: „Der Geschäftsführer der Badgesellschaft, Claus Stüdemann, betont, es habe im Thermalbad keine Änderung der Kleiderordnung gegeben, um das Tragen von Burkinis zu erlauben.“ Einem Stammgast des Thermalbads stieß dies besonders sauer auf, sodass er einen Beschwerdebrief an Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer schickte. Dieser Gast empfinde „die Kultur der Kopftücher, Burkas und Burkinis als Provokation“ – sie stehe für „Rückständigkeit und Benachteiligung von Frauen“.

Auch in allgemeinen Diskussionen zu der Thematik sind die gängigsten contra-Argumente, dass das Zulassen des Burkinis ein Signal gegen die Emanzipation der Frau wäre, es unhygienisch sei oder sogar die „Islamisierung Deutschlands nur noch weiter voranbringen“ würde.

Ob ein Schwimmbad, ein Ort in denen Frauen hinterhergegafft und sie zweifellos nach ihrem Äußerlichen beurteilt werden, vorher als Hochburg der Emanzipation galt, lässt sich stark anzweifeln. Ob dieser Status nun durch den Besuch von Burkini-Trägerinnen gefährdet wird umso mehr. Ist es nicht umso rückwärtsgewandter der Frau vorzuschreiben was sie nicht zu tragen hat? So sagte auch die Erfinderin des Burkinis, die australische Designerin Aheda Zanetti „Als ich den Burkini 2004 erfand, tat ich das, um Frauen Freiheit zu schenken.“ Auch der Focus berichtete über Ihre Erfindung und darüber das Hautkrebs Spezialisten das Kleidungsstück lobten. Dort heißt es „In Australien ist die Gefahr, an Hautkrebs zu erkranken, besonders hoch. 50 Prozent der Burkinis würden von Nicht-Musliminnen gekauft…“

Wie man sieht gibt es durchaus neben der Religion Gründe einen Burkini zu tragen. Warum sollte man(n) also Frauen in ihrer Freiheit beschränken und dann noch Emanzipation als Argument dafür anführen?

Vom Erscheinungsbild her gleicht der Burkini einem Neoprenanzug mit Badekappe und hat wenig von einer Burka noch von einem Bikini. Wie ein speziell fürs Schwimmen konzipiertes Kleidungsstück unhygienisch sein soll, erschließt sich uns dann auch nicht. Sollten unter dem Badeanzug andere Kleidungsstücke getragen werden ist dieses Bedenken nachvollziehbar, allerdings ist dies nicht dem Burkini vorbehalten sondern gilt für Badehosen und Badeanzüge anderer Art gleichermaßen.

Sicherlich gibt es zahlreiche Bürger und Bürgerinnen ohne rechtsgerichteten Hintergrund, die sich an den Anblick einer Burkini tragenden Frau noch gewöhnen müssen. Die Erfahrungen der Gesellschaft und die Statistiken sprechen jedoch eine andere Sprache. Obwohl die Anzahl an Burkaträgerrinen in Deutschland nicht erfasst ist, liegt sie zum Vergleich in Frankreich bei unter 2000, und das bei einem Anteil von ca. 6 Millionen Muslimen. Wie die Studie „Muslimisches Leben in Deutschland“ zeigt lag 2008 der Anteil von Muslimen in Deutschland mit 3,8 und 4,3 Millionen Muslime bei etwa 5%. Somit ist die Befürchtung von einer „Islamisierung des Schwimmbads“ statistisch gesehen unbegründet. Hierbei sei erneut darauf verwiesen das der Burkini einem Badeanzug ähnelt, daher ist es für uns ebenso unnachvollziehbar wie man sich daran stören kann.

Es erweckt wie so häufig den Anschein, dass die Person die sich am lautesten dagegen aussprechen, sich am wenigsten mit der Thematik befassen. Lieber besorgter Badegast: Wenn deine Vorstellung von Frauenemanzipation ist, dass du Frauen vorschreiben willst, wieviel Haut sie gefälligst im Schwimmbad zeigen zu haben, dann haben wir dafür kein Verständnis. Gleichstellung der Frau bedeutet für uns, dass diese tragen kann was auch immer ihr gefällt, ohne ständig von Männern bewertet und bevormundet zu werden.

An dieser Stelle können wir die Verwaltung und die Oberbürgermeisterin nur für ihre Entscheidung, Burkinis generell in allen Bad Kreuznacher Schwimmbädern zuzulassen, loben.

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Podiumsdiskussion „Refugees und die Türkei“/Treffen von Flüchtlingshelfern

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v.l.n.r. Erdinc Deniz, Jochen Bülow, Cornelia Ernst, Tuna Firat

Die Podiumsdiskussion, welche von rund 100 Personen besucht wurde, wurde von Jochen Bülow (Landesvorstand die Linke RLP) moderiert, die Gäste waren Cornelia Ernst (MdEP/Die Linke), Tuna Firat (SPD/AG Migration und Vielfalt) und Erdinc Deniz (Internationales Kulturzentrum St. Sebastian).
Die Teilnehmer diskutierten zu den Themen: Militärputsch in der Türkei, EU-Türkei-Deal und Refugees in Deutschland. Das Publikum konnte im Anschluss fragen zu den Themen stellen, diese wurden von den Diskutanten beantwortet. In allen Themen waren sich die Podiumsgäste größtenteils einig.
-Die Türkei bewegt sich mit der AKP-Regierung immer weiter in Richtung Diktatur und ein Wandel scheint nicht in Sicht.
-Der EU-Türkei-Deal war ein schmutziger, er wurde undemokratisch beschlossen und hat die EU in Schwierigkeiten gebracht aus denen es sich nun zu befreien gilt.

Abseits von der Podiumsdiskussion fand am Morgen des 24.07. ein Treffen von verschiedenen lokalen Flüchtlingsinitiativen statt, in welchem die Abgeordneten Katrin Werner (MdB, Die Linke) und Cornelia Ernst (MdEP, Die Linke) zusammen mit diversen Jugend-, Flüchtlingsorganisationen und Flüchtlingen über die aktuelle Lage diskutierten und Schicksale besprochen haben. Cornelia Ernst stellte klar, dass die Europäische Linke sich klar gegen eine menschenverachtende Abschottungspolitik und die Kriminalisierung von Flucht positioniert. Damit stellt sich die Europäische Linke (EL) auch gegen die neuen Asylreformen aus Brüssel.

 

Eine Pressemeldung der linksjugend [’solid] Großraum Koblenz

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Bericht von den Protesten gegen den AfD Landesparteitag und den Bundeskongress der JA in Bingen

Die vergangenen beiden Wochenenden wurde in Bingen gegen den Parteitag der AfD Rheinland-Pfalz und den Bundeskongress der Jungen Alternative demonstriert. An diesen Demonstrationen hatten sich Aktivist*Innen von den Basisgruppen Mainz, Nahe und Koblenz beteiligt.

Landesparteitag (9.-10.7.16):

Morgens um 8 Uhr waren die ersten Aktivist*Innen am Samstag vor Ort um gegen die populistische rechte Hetze der AfD zu demonstrieren. Geladen hatte zu einen das Binger Bündnis gegen Rechts, bestehend aus DGB, Die Linke und der SPD, zu einer Kundgebung von 9-11 Uhr und das Antifaschistische Aktionsbündnis Südwest zu einer Kundgebung und Demo bis in den Nachmittag hinein.

Der Protest verlief größtenteils friedlich, bis auf einer Auseinandersetzung bei der ein AfDler, der sich durch die Gegendemonstration drängte um zu den über andere Wege erreichbaren Eingang zu kommen, einen der Gegendemonstrant*Innen schlug. Darauf sicherte die Polizei den zusätzlichen Zugangsweg verstärkt ab und verdrängte Gegendemonstrant*Innen von diesen. Das Bündnis rief dazu auf die Zugangswege frei zu halten, was unter den meisten Aktivist*Innen keinen Anklang fand.

Nach den Ende der Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts stieg die Anzahl der Aktivist*Innen von weit über 100 auf etwa 40-50 ab, welche an der vorgezogenen Demo durch die Innenstadt teilnahmen.

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Bundeskongress (16.-17.7.16):

13681088_1046381318785291_1182328889350529836_nWie die Woche zuvor wurde wieder zu Protest geladen, dieses mal aber gegen die Junge Alternative. Genauso wie die Woche zuvor erschienen die ersten Aktivist*Innen schon um 8 Uhr morgens. Die SPD Bingen war auch vor Ort, aber nur um ein Pavillon auf zu bauen, Bilder zu mache und wieder abzubauen, und anschließend Frühschoppen ging anstatt gemeinsam mit den Antifaschist*Innen vor Ort der JA zu zeigen das sie mit ihren rassistischen Gedankengut in Bingen nicht willkommen sind. Nachdem die Kundgebung früher beendet wurde, wurde von den sich noch vor Ort befindlichen 50 Aktivist*Innen eine Spontane Kundgebung angemeldet, welche nach einen gewalttätigen Zwischenfall durch einen AfDler beendet wurde.

Bei den Zwischenfall griff ein AfDler, Patrick Wilcke,  zwei Aktivistinnen, die ihn angeblich mit Glitzer beworfen haben sollen, an und versuchte eine der Aktivistinnen zu würgen und schleuderte sie zu Boden. Die beiden Aktivistinnen wurden dabei verletzt. Die beiden Aktivistinnen wurden von der Polizei abgeführt, der Angreifer wurde ohne auch nur einer Kontrolle, nach der Erstattung einer Anzeige gegen die beiden Aktivistinnen laufen gelassen. Die beiden Aktivist*Innen erhielten einen Platzverweis und mussten die Stadt Bingen verlassen für den restlichen Tag.

Am nächsten Tag wurde mit einer stark verminderten Anzahl an Aktivst*Innen erneut demonstriert, dabei versuchte die Polizei mit verschiedenen rechtlichen Tricks den Gegenprotest zu unterbinden und drohte unter anderen mit der Beschlagnahmung der Soundanlage, weil die mit einer von einen Beamten grade gedownloadeten App gemessene Lautstärke angeblich die erlaubte überschreite. Trotz dieser staatlichen Repression gegen Antifaschist*Innen wurde die Kundgebung bis etwa 12 fortgesetzt.

13726801_1046381272118629_7405904480024478749_nIm großen und ganzen bleibt nur noch fest zu stellen, dass es schade ist, dass sich Parteien wie die Linke in Bingen als Bündnis gegen Rechts von den Protest der Antifaschist*Innen distanzieren, dass manchen Parteien, wie der SPD scheinbar, das eigene Vergnügen wichtiger ist als der Kampf gegen den Rassismus der AfD, und das der Staat mit Repressionsmaßnahmen versucht diesen Kampf noch weiter zu erschweren. Aber wir genau deswegen müssen Dialog mit den Parteien führen, der erfolgreich sein wird, denn dies ein Kampf der alle betrifft, der zusammen geführt werden muss und der leider auch dringend notwendig ist, und weil dieser so schwer ist, umso wichtiger ist.

 

Ein Beitrag von der linksjugend [’solid] Großraum Koblenz

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Demonstration zum 15. Weltflüchtlingstag in Koblenz

Am Montag, den 20.6.2016 fand in Koblenz eine Demonstration zum Weltflüchtlingstag statt. Bei dieser Demonstration, welche von Refugees Solidarity Koblenz und dem Bündnis Aufstehen gegen Rassismus – Koblenz, zu dem auch wir gehören, organisiert wurde und unter dem Motto „15 Jahre Weltflüchtlingstag – Gegen die Festung Europa“ veranstaltet wurde, nahmen rund 100 Menschen teil.

Die Demoroute führte vom Hauptbahnhof zur Bundespolizei, wo es eine Zwischenkundgebung gab, dann zum Löhrrondell, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Durch die bei den Kundgebungen gehaltenen Redebeiträge zog sich ein roter Faden: Es wurde die Unmenschlichkeit in der europäischen Flüchtlingspolitik kritisiert, und gefordert dass dies geändert werden muss. Ebenso, dass Rassismus dank Parteien wie AfD in der Gesellschaft wieder Fuß fassen kann. Protest gegen eben diesen gesellschaftlich akzeptierten Rassismus ist wichtig und notwendig.

Dem schließen wir uns an, und stellen fest, das täglich mit Abschiebungen in unsichere Staaten und den rassistischen Ausuferungen des „Volkes“ in Form von verbalen als auch körperlichen Angriffen, denen die Schutzsuchenden schutzlos ausgeliefert sind, ein enormes Unrecht passiert.

Deswegen fordern wir jeden Menschen der dies erkennt dazu auf, lauten Protest und aktiven Widerstand gegen dieses Unrecht und den Rassismus dieser Tage zu leisten.

 

Hier einpaar Impressionen:

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Ein Beitrag von der linksjugend [’solid] Großraum Koblenz

2. Tag der Bundeswehr in Koblenz

Am 11.6.2016 war der 2. Tag der Bundeswehr, ein Tag an den in verschiedenen Städten für die Bundeswehr geworben wird. So dieses Jahr auch in Koblenz.

Es wurde versucht mit einen groß angelegten Programm, welches unter anderen aus einer Liveperfomance von „Ausbilder Schmidt“, Livemusik und Spielen für Kinder und Jugendliche bestand, die breite Masse anzuziehen. Welchen Eindruck diese „Spaßveranstaltung“ der Bundeswehr auf Menschen hat, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, kann man sich nicht vorstellen. Darauf und darauf, dass sie nicht ein normaler attraktiver Arbeitgeber sind, haben wir hingewiesen, in dem ein Teil der 14 Aktivist*Innen mit weißen „blutbefleckten“ T-Shirts auf ein Signal hin zu Boden ging und wie Tod liegen blieb, während die Restlichen, die Menschen vor Ort über die Realität der Arbeit einer/eines Soldat*In und was Krieg bedeutet informierten. Nach etwa 15 Minuten war die ganze Aktion beendet.

Man stelle sich eine Welt vor in der die 39 Milliarden USD in die Bildung, Sozialhilfe fließen, mit denen wir statt Fluchtursachen, wie bisher zu schaffen, diese mit diesen Geld bekämpfen?

Aber weil man Frieden nicht herbomben kann und Menschenleben, die von Soldat*Innen als auch die der Zivilist*Innen und Geflüchteter – auch die der Kinder – nicht über wirtschaftliche Interessen gestellt werden sollten, ist dieser Protest notwendig, wichtig und richtig! Und er muss und wird in der Zukunft fortgesetzt werden bis endlich Friede herrscht!

Einpaar Impressionen von der Aktion:

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Ein Beitrag von der linksjugend [’solid] Großraum Koblenz

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Ein Besuch beim AfD-Stammtisch in Bad Kreuznach

„Mein Sohn ist behindert, zum Glück sieht man das ja nicht.“

Wir waren heute bei dem monatlichen Stammtisch der AfD KH in der Pizzeria Santo da Mino.
Dort sprach Nicole Höchst, die Sprecherin des bildungs- und kulturpolitischen Fachausschusses des Landesverbandes RLP.
Von ihr stammt auch die obige Aussage. Unter anderem erzählte sie von der vermeintlichen Situation an unseren Schulen. Zum Beispiel soll im Sexualkundeunterricht die Beschneidung der Frau propagiert werden, da dies im Islam angeblich natürlich sei.
Auch Frühsexualisierung durch das Lehren des korrekten Abrollens von Kondomen und Diversität seien ein Graus.
Des weiteren sei auch Inklusion ein großes Problem.
Die etwa 25 anwesenden Partei-Mitglieder zeigten sich über die Erzählungen sichtlich schockiert.

Nach etwa einer viertel Stunde verließen wir die Veranstaltung und verteilten noch ein paar Flyer der Initiative „Aufstehen gegen Rassismus!“ in der Fußgängerzone. Die Flyer wurden von den Passanten dankend angenommen.

 

Ein Beitrag von der linksjugend [’solid] Nahe

Linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz ruft zu Protesten gegen „Tag der Bundeswehr“ auf

Die linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz ruft zur Beteiligung an den Protesten gegen den „Tag der Bundeswehr“ am 11.06.2016 ab 10.00 Uhr vor der Wehrtechnischen Dienststelle in Trier auf!
An diesem Tag werden verschiedene friedenspolitische Akteure, wie die AG Frieden Trier und die Friedensinitiative Westpfalz, sowie linke Organisationen mit einem Friedensfest die imperialistischedeutscheAußenpolitik beleuchten und dem Werben der Bundeswehr um Nachwuchs die Perspektive einer solidarischen Gesellschaft entgegensetzen. Hierzu erklären Landessprecher*innen der rheinland-pfälzischen Linksjugend:

 

„Während des militaristischen Normalbetriebs wird in der Wehrtechnischen Dienststelle in Trier an der Weiterentwicklung landgebundener Fahrzeugsysteme geforscht. Am 11.06., dem „Tag der Bundeswehr“, öffnet sie jedoch ihre Pforten für 10.000 erwartete Besucher*innen, um mit der Vorführung von Kriegsgerät und euphemistischen Zukunftsversprechen gerade junge Menschen für den Krieg zu begeistern. Wir nehmen nicht hin, dass Jugendliche, teils sogar Minderjährige, für die Interventionsarmee des deutschen Kapitals gewonnen werden sollen. Wir wollen den Besucher*innen zeigen, dass Krieg nicht nur in fernen Ländern stattfindet, sondern gerade auch von Rheinland-Pfalz, dem „Flugzeugträger der Nato“, ausgeht. Deshalb unterstützen wir das Bündnis „Krieg beginnt hier“ und sehen uns als Teil einer progressiven Friedensbewegung. Im Kapitalismus wird es niemals Frieden geben, lasst uns deswegen den gemeinsamen Protest am Samstag als Ausgangspunkt für weitere Aktionen in den Schulen, Unis und Betrieben nehmen und den
Kriegstreibern Sand ins Getriebe streuen!“

Pressemeldung: Schaltet Cattenom und Tihange sofort ab!

Pressemeldung vom 8.6.2016

 

SolidRLP

Schaltet Cattenom und Tihange sofort ab!

Der Landesverband der linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz unterstützt die Petition, die die Landesregierung Rheinland-Pfalz dazu auffordert, durch eine Klage gegen das Atomkraftwerk Cattenom und durch Unterstützung der Klage der Städteregion Aachen gegen das Atomkraftwerk Tihange, ein deutliches Zeichen zu setzen und sich für den Schutz der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz einzusetzen! Es ist bezeichnend, dass weder die Landes- noch die Bundesregierung hier tätig werden. Entweder hat man die Katastrophen der Vergangenheit schon vergessen und man ist sich nicht klar darüber, welche Gefahren von diesen Schrottmeilern ausgehen oder die Menschen sind den Regierungen schlicht egal und sie nehmen billigend in Kauf, dass halb Rheinland-Pfalz nach einem Gau für Jahrzehnte unbewohnbar werden könnte. Geschweige denn von tausenden von Toten und Verletzten, die so ein tragisches Ereignis mit sich bringt. Wir haben nichts vergessen – weder Tschernobyl, noch Fukushima! Vielleicht sollte man der Regierung ihren Amtseid noch einmal in aller Ausführlichkeit und unmissverständlich erklären – jede*r Minister*in und die Ministerpräsidentin schwören, Schaden vom Volk abzuwenden. Aber ohne Widerstand durch die Bevölkerung wird rein gar nichts passieren! Daher rufen wir unsere Mitglieder, jede Einzelne und jeden Einzelnen dazu auf, sich an dieser Petition zu beteiligen! Ein Blick nach Japan oder in die Ukraine verdeutlicht die Auswirkungen einer Reaktorexplosion für die Menschen im Umfeld dieser Schrottmeiler – tausende verlieren ihre Häuser, ihre Familien und ihr eigenes Leben.

Der Link zur Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/klage-derlandesregierung-rlp-gegen-cattenom-und-tihange

Landesprecher*innenrat der linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz

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Demonstration gegen den Staatsterror in der Türkei

Abgeordnete deren Immunität aufgehoben wurden

Am letzten Samstag demonstrierten rund 200 Menschen in Koblenz gegen den Staatsterror in der Türkei und für Solidarität mit den Abgeordneten der HDP.

Die von Azadiya Kurdistan Koblenz veranstaltete Kundgebung fand aufgrund der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten, wovon 50 aus der Partei der Völker (HDP) kommen, welche sich unter anderem für die kurdische Minderheit in der Türkei einsetzt. Damit haben über 80% der Abgeordneten der HDP ihre Immunität verloren. Genauso wurde aber auch die aktuelle Situation der Kurden in der Türkei thematisiert. Regelmäßig sterben Kurden bei Angriffen der türkischen Polizisten und des türkischen Militärs. In Cizîr wurden alleine am 7. Februar diesen Jahres 60 Menschen durch die „Sicherheitskräfte“ ermordet.

Wir solidarisieren uns deswegen mit den unterdrückten Kurden in der Bakur, den kurdischen Gebieten in der Türkei, die unter dem Staatsterror leiden und forden: Weg mit den PKK-Verbot und Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Ein Beitrag von der linksjugend [’solid] Großraum Koblenz

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Demonstration gegen US-Luftwaffenstützpunkt

 

Am vergangenen Samstag fanden sich circa 30 Friedens- und Umweltaktivisten vor dem US-Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem ein, um unter dem Motto „Krieg beginnt hier“ für den Abzug der US-Truppen zu demonstrieren. In diversen Redebeiträgen wurde auf die enorme Umweltverschmutzung (hochgiftiger Treibstoff JP8, Lärmbelästigung, PFT verseuchtes Grundwasser und Erdreich) und Konversionsprogramme (siehe ehemaliger Militärflughafen Bitburg) eingegangen.
Die linksjugend [‘solid] Rheinland-Pfalz war als einziger politischer Jugendverband vor Ort. Trotz nachfrage, schien es so, als fühlten sich keine der anderen Jugendorganisationen der Parteien angesprochen, ein Grußwort zu halten.
Der Vertreter der linksjugend ging nicht nur auf die Umweltverschmutzung und Konversionsprogramme ein, wie schon seine Vorredner, sondern auch auf die Kosten, die die US Streitkräfte verursachen. Zwischen 2003 und 2012 wurde der Bundeshaushalt mit knapp einer Milliarde Euro belastet. Mit diesem Geld könnten Konversionsprogramme finanziert und strukturelle Förderungen in den Regionen ermöglicht werden, die dann auch zu weiteren Arbeitsplätzen führen. Des Weiteren kritisierte er die geplante Erhöhung des Verteidigungsetats auf 130 Milliarden Euro bis 2030. Auch kritisierte er die Landtagsabgeordneten der Region, die seit Jahrzehnten die Sorgen der Anwohner im Umkreis von Spangdahlem kleinreden, aber bei jedem Schaulauf auf dem Stützpunkt mit dabei seien. Die tägliche Lärmbelästigung und die Umweltverschmutzung belasteten die Gesundheit der Anwohner. Für die Betroffenen müsse es ein Schlag ins Gesicht sein, wenn Billen (CDU) und andere von sich geben, dass das bisschen Lärm doch nicht so schlimm sei.
Die Linksjugend kämpft für eine entmilitarisierte Gesellschaft, die Auflösung der NATO, die Enteignung der Waffenindustrie, die Schließung aller ausländischen Militärbasen in Deutschland, den Abzug aller Truppen, die außerhalb Deutschlands stationiert sind und ein komplettes Werbeverbot der Bundeswehr