Wer wir sind und was wir wollen

Wer wir sind…

Wir sind Azubis, Schüler_innen, Studierende, junge Erwerbstätige und Erwerbslose und engagieren uns gemeinsam gegen die großen und kleinen Ungerechtigkeiten des Alltags. Linksjugend [’solid] ist unsere Plattform, wo junge Menschen selbst Politik machen können – egal, ob sie schon länger dabei sind oder neu einsteigen wollen.

Wir greifen ein, denn die Gestaltung unseres Lebens wollen wir nicht Anderen überlassen. Unser Kampf gilt offensichtlichen sowie weniger sichtbaren Herrschafts- und Unterdrückungsverhältnissen, unter denen wir und andere zu leiden haben. Selbstbestimmt wollen wir leben, statt uns von Märkten, Lehrer_innen, vom Staat oder gesellschaftlichen Normen herumkommandieren zu lassen.

Viele unserer heutigen Probleme hängen dabei mit der kapitalistisch organisierten Gesellschaftsform zusammen, welche zum Profitstreben zwingt und so Existenzängste, Armut und Naturzerstörung produziert.

Was wir wollen…

Wir wollen ein schönes Leben für Alle organisieren. Doch ein Gesellschaftsmodell, dessen Antrieb es ist, aus Geld mehr Geld zu machen, steht dem nur im Weg. Heute entscheiden nicht die Menschen, sondern der Markt, wer was wie produziert. Doch seine Logik ist absurd, sie zwingt konkurrierende Unternehmen, den maximalen Profit zu erwirtschaften. Menschen und Natur sind Kostenfaktoren, die dabei beliebig ausgebeutet werden.

Die Profiterwartungen entscheiden, ob Getreide zu Nahrung oder Sprit verarbeitet wird. Obwohl immer weniger Arbeit nötig ist, werden die Einen immer stärker belastet und der Rest für überflüssig erklärt. Selbst in den Gewinnerregionen des Weltmarkts sind die Lebensumstände der Mehrheit unsicher und fremdbestimmt. Die Wenigsten wissen, wie sie nächsten Monat die Miete zahlen sollen. Burn-Out und Depressionen sind Volkskrankheiten geworden. Inmitten all dieses Elends bereichern sich einige Wenige am Leid der Anderen, leben in unvorstellbarem Luxus und tun alles dafür, dass sich daran auch in Zukunft nichts ändert.

Deshalb reicht es eben nicht, öfter mal zu Fuß zu gehen, statt mit dem Auto zu fahren. Oder dass Alle mal ein bisschen netter zueinander sind. Sondern wir müssen die Gesellschaft anders organisieren, also die Art und Weise, wie entschieden, produziert und verteilt wird, ändern.

Dafür müssen wir uns den Betrieb, unsere Städte und Straßen zurückholen. Wir kämpfen für die Demokratisierung aller Lebensbereiche, damit die Menschen über alles, was ihr Leben betrifft, selbst entscheiden können. Doch auch die Befürworter des Bestehenden sind gut organisiert. Nur, wenn wir uns zusammentun, werden wir gehört. Der Kampf für eine andere Gesellschaft beginnt jetzt. Was machst du?

#Jobstown not guilty –  Solidarität mit den von Repressionen betroffenen

In der Republik Irland sind 19 Aktivist*innen vor Gericht. Die Anschuldigung lautet Freiheitsberaubung. Zu den 19 Aktivist*innen gehört auch Paul Murphy, einer der bekanntesten linken Oppositionspolitiker und Mitglied der Anti Austerity Alliance und PBP Fraktion im irischen Staatsparlament. Zustande kam die Anzeige auf Basis einer Sitzblockade, an welcher die Aktivist*innen im November 2014 teilnahmen. Diese hatte zum Zweck, die damalige Vizepräsidentin Joan Burton von der Abreise aus Jobstown, einem Vorort der Stadt Tallaght, zu hindern.
Wieso wollten die Protestierenden diese verhindern?
Zum damaligen Zeitpunkt gab es eine  Massenbewegung gegen eine Gebühr auf Wasser und Joan Burton war für sie eine auf Grund ihrer Rolle im politischen System eine der treibenden Kräfte hinter dieser. Die Einführung der Gebühr hätte bedeutet, dass insbesondere Arbeiter*innen und Arme zwei Mal für die zur Verfügungstellung von Wasser hätten zahlen müssen – einmal per Steuer, einmal per Gebühr. Durch eine Massenbewegung wurde die Gebühr letztlich verhindert.
In unseren Augen sind die Vorwürfe gegen die 19 Aktivist*innen völlig unverständlich. Der Vorwurf der Freiheitsberaubung ist falsch, da es Joan Burton zum Beispiel immer frei stand, ihr Auto zu verlassen. Und wie es später heraus kam, hatte die Polizei mit den Protestierenden sogar verhandelt, dass Joan Burton mit einem zweiten Wagen den Vorort verlassen kann.
So steckt hinter den Vorwürfen viel mehr der Versuch der offenen Kriminalisierung sozialer Proteste und die Schwächung der Opposition im Parlament. Die Massenbewegung  gegen  Wassergebühren  hat gezeigt, dass Proteste dazu führen können, dass die Politik der Herrschenden zu Fall gebracht werden kann. Mit Paul Murphy soll ihr eines ihrer bekanntesten Gesichter genommen werden. Wenn er eine Strafe über 6 Monate Freiheitsentzug bekommt, wird ihm automatisch der Parlamentssitz entzogen. Aus diesem Grund ist dieser Prozess ein rein politischer und zwar der größte der letzten Jahrzehnte in Irland. Deswegen bedarf es auch unserer Solidarität. Denn ein Angriff auf soziale Bewegungen und die linke Opposition in Irland ist auch ein Angriff auf uns. Des weiteren zeig dieser Fall auf, wie die Herrschenden auch hier vorgehen werden, wenn ihnen erstens soziale Bewegungen zu Einflussreich werden und zweitens linke Kräfte zu viel gesellschaftlichen Einfluss gewinnen. Sie werden zu Maßnahmen greifen, die ihnen die Möglichkeit geben, die Bewegungen in der gesamten Öffentlichkeit als kriminell darzustellen und gleichzeitig ihre gefährlichsten politischen Gegner*innen mit Gift und Galle überschütten, um sie so für die Massen als unwählbar zu brandmarken.
Deswegen gehört den Jobstown 19 und  unserem Genossen Paul Murphy unsere vollste Solidarität!
Nieder mit der Klassenjustiz in Irland und überall!
Soziale Kämpfe bleiben legitim!
Für eine demokratische und sozialistische Welt!

JuFo am Görres Gymnasium Koblenz abgesagt

Heute hat das Görres Gymnasium in Koblenz das JuFo welches morgen ab 19 Uhr dort stattfinden sollte abgesagt, die Absage ist auf der Homepage des Gymnasiums zu finden. Der Grund der Absage erschließt sich uns aber nicht ganz. So wird auf der Homepage folgendes gesagt: „Die potentielle Präsenz von – eventuell auch gewaltbereiten – Gegendemonstranten lässt eine adäquate Abschätzung der Sicherheitsrisiken nicht zu. Deshalb sehen wir uns kurzfristig nicht dazu in der Lage, die Sicherheit aller Teilnehmer gewährleisten.“
Diese Textstelle bezieht sich wohl darauf dass Antifaschist*innen aus Koblenz für den morgigen Tag Proteste angekündigt haben. Diese haben sie aber nicht ohne Grund angekündigt, denn wie sie veröffentlichten gehört Robin Classen, der morgen für die Junge Alternative (JA) auf dem Podium sitzen sollte zum äußersten rechten Rand der JA. Er schreibt nämlich zum Beispiel für ein rechtes Hetzblatt namens „Hessen Depesche“ und das konservative Jugendmagazin Blaue Narzisse. Deswegen hatten wir unsere Teilnahme an diesem JuFo schon vor längerer Zeit abgesagt.
Aber anstatt Robin Classen wegen wegen seinen Verbindungen zur rechtsradikalen Szene auszuladen. Wird von Seiten der Schule das Bild der randalierenden Antifaschist*innen bemüht. Dies zeigt für uns, dass man sich selbst keinen Fehler eingestehen möchte. Denn es gibt durchaus Gründe gegen die Teilnahme von Robin Classen abzulehnen und gegen sie zu demonstrieren. Da dieser seine Teilnahme an einer demokratischen Debatte dafür nutzen würde um Minderheiten alle demokratischen Rechte abzusprechen.
Wir werden auch weiterhin nicht mit rechtsradikalen und Faschist*innen diskutieren und fordern den Initiator der JuFos dazu auf demnächst keine Diskutant*innen vom äußersten rechten Rand des politischen Spektrums mehr einzuladen.

Solidarität mit der Massenbewegung gegen die Benzinpreiserhöhungen in Mexiko

In Mexiko wehren sich seit Anfang des Jahres große Teile der Bevölkerung gegen die Erhöhung der Benzinpreise. Diese wurden von der erzkonservativen Regierung unter Staatspräsindent Nieto massiv erhöht. Das heißt konkret, dass die Preise für „Basisbenzin“ um 14,2% und die Preise für “Premium–Benzin um” bis zu 20,1% gestiegen sind. Diese Erhöhung kommt zu der Preissteigerung um 60% seit dem Jahr 2012 noch hinzu. Sie basiert auf einer Liberalisierung des Benzimarktes, bei der die Regierung seit 2012 versucht, die staatlichen Subventionen im Bezug auf Benzin auf 0% zu senken. In dem neuen Kürzungspaket ist acu eine Regelung enthalten, die es möglich macht, dass die Preise ab dem 02.01.2017 täglich steigen können. Dies führt auch zu einem massiven Ansteig der Nebenkosten.
Hiergegen gab es ab dem 01.01.2017 immer wieder landesweite Mobilisierungen. Diese waren spontan organisiert und bezogen hunderttausende in den Kampf mitein. Die Bewegung wuchs so schnell, dass die Regierung und der von ihr kontrollierte bürgerliche Staat große Angst bekommen haben. Erstens haben sie Präsident Nieto bis kurz vor einen Rücktritt gezwungen und zweitens veranlassten sie die Staatsorgane dazu, Provokateure in die Bewegung einzuschleusen. Diese Provokateure wurden mit dem Ziel eingeschleust die verarmtesten Teile der an der Bewegung beteiligten davon zu überzeugen, dass Plünderungen und Gewalt eine gangbare Methode darstellen. Dies gelang ihnen leider, was dazu führte, dass zu eben diesen Ausschreitungen kam. Diese nutzten Polizei und Militär, um gegen die gesamte Bewegung vorzugehen. Es ist also im Moment eine Aufgabe der Bewegung, die Elemente herauszufiltern, die offen zu Gewalt und Plünderungen aufrufen, um sie dann zu isolieren. Dies geht am Besten in dem man landesweite Gremien bildet, die auf demokratischer Basis die Kämpfe organisieren und koordinieren.
Außerdem ist es in unseren Augen die Aufgabe der Gewerkschaften und der gesamten mexikanischen Linken in den Kampf einzugreifen, was am besten durch die Vorbereitung und Durchführung eines Generalstreiks gelingen würde. Eins ist und bleibt klar: Wir stehen solidarisch hinter den kämpfenden Massen Mexikos!
Wir fordern:

  • Die Fortführung der Kämpfe!
  • Den Aufbau demokratischer Koordinations und Aktionskommittees!
  • Die Entfernung der Provokateure aus der Bewegung!
  • Die Vorbereitung und Durchführung eines Geeralstreiks!
  • Die Solidarisierung mit der Bewegung durch DIE LINKE und den DGB und seine Einzelgewerkschaften!

Solidarität mit den Protesten gegen Donald J. Trump

Am 08. November 2016 wurde in den USA gewählt. Das Ergebnis: Donald J. Trump wurde zum Präsidenten gewählt und am 20.01.2017 vereidigt. Und wiedermal hat sich der Rechtspopulismus ein Stück tiefer in unserer Gesellschaft und unserem kollektiven Bewusstsein gegraben. Donald Trump machte im Laufe des Wahlkampfes u.a. mit patriotischen, rassistischen, islamophoben, antisemitischen, sexistischen und homophoben Kommentaren von sich reden. Der von ihm geäußerte Satz „Grab them by the pussy“ wurde bekannt, er forderte ein Einreiseverbot für Muslime, unterstellte mexikanischen Immigrant*innen Drogen, Verbrechen und Vergewaltigung in das Land zu bringen. Zudem leugnete er den Klimawandel und wird von den rechtsextremen Kreisen der USA unterstützt. Trump ist jetzt schon zu einem Idol unter den Rechten geworden und stärkt deren Selbstbewusstsein ungemein. Aufgrund seiner politischen Aussagen fürchten viele US-Amerikaner*innen, besonders Minderheiten, um ihre Zukunft in den USA. Um ein Zeichen zu setzen, und um Druck und Widerstand gegen seine reaktionären Ansichten aufzubauen, gehen immer wieder Zehntausende auf die Straße.

Wir als linksjugend [‘solid] Rheinland-Pfalz unterstützen die Anti-Trump Proteste und sehen die absolute Notwendigkeit gegen rechtextremes Gedankengut und neoliberale Großkapitalisten zu kämpfen. Beides vereint Donald J. Trump. Wir hoffen, dass diese Bewegung zur Debatte über das Wahlsystem der USA anregt, welches dafür gesorgt hat, dass Trump ohne die Mehrheit der Wähler*innenstimmen gewonnen hat. Dank des Zwei-Parteien-Systems und undemokratischen Strukturen innerhalb der Demokraten, wurde eine fortschrittliche Alternative, wie Bernie Sanders, unterdrückt. Dazu sei natürlich anzumerken, dass innerhalb der Partei der Demokraten keine progressive Politik möglich ist und auch nicht in den parteilichen Strukturen gewollt. Gerade dieser Mangel an Alternativen in der amerikanischen Politik und die enge Verknüpfung zwischen Kapitalinteressen und des Establishments hat die Wähler*innen zu Donald Trump getrieben.

Jetzt liegt es an unseren Genoss*innen, den Menschen klar zu machen, dass ein nationalistischer Milliardär, der das reichste Kabinett der US Wahlgeschichte hinter sich hat, nicht für bessere Löhne oder ein besseres Leben für die arbeitenden Schichten kämpfen wird. Auch nicht für die weiße, heterosexuelle, männliche arbeitende Schicht, sondern nur für die Interessen des Kapitals – seine Interessen. Es muss für einen Linksruck gekämpft werden, um gegen Alternativlosigkeit, Klassengesellschaft und Diskriminierung vorzugehen – für eine andere Gesellschaftsordnung. Jeglicher Kampf dafür besitzt unsere volle Rückendeckung und Solidarität.

Klassenkampf statt Volksgemeinschaft!

Am 21.01.2017 fand in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz zeitgleich zu unserer Landesmitgliederversammlung ein Kongress der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ im EU-Parlament, welcher u.a. die AfD und der Front National angehören, statt. Derartige Kongresse dienen sowohl der Vernetzung als auch der programmatischen und aktivistischen Selbstvergewisserung Europas Rechter und Reaktionärer. Wir riefen alle Antifaschistinnen und Antifaschisten dazu auf an diesem Tag in Koblenz auf die Straße zu gehen und in Zeiten eines internationalen Rechtsrucks Widerstand zu leisten.
Für uns ist klar, dass ein Europa, wie es sich Petry, Le Pen und Co ausmalen, keine Perspektive ist. Es gilt klar Stellung gegen ihre Politik der kulturellen wie ökonomischen Regression zu beziehen. Wir als Linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz kämpfen für ein Europa, in dem niemand auf Grund ihres*seines Geschlechts, Sexualität, Hautfarbe Herkunft oder Religion ausgegrenzt wird. Wir wollen ein Europa, das Fluchtursachen bekämpft, statt durch unsägliche Außenhandelsabkommen den afrikanischen Markt mit hochsubventionierten Agrarprodukten zu überfluten und somit den dortigen Volkswirtschaften die Basis entzieht. Wir wollen ein Europa, in dem die Menschen, die Reichtum erarbeiten, über selbigen verfügen. Für diesen Kampf ist eine Spaltung zwischen drinnen und draußen, zwischen Einheimischen und Geflüchteten nur kontraproduktiv. Die Interessen dieser beiden Gruppen gleichen sich und sind daher eine gute Basis eines gemeinsamen Kampfes für Arbeit, deren Lohn zum Leben reicht, bezahlbaren Wohnraum und kostenlose Bildung.
Wir wenden uns auch gegen Teile unserer Partei, die im Glauben Wähler*innen von der AfD zurück zu gewinnen auf Protektionismus, stumpfe Law and Order Politik und hochgerüstete EU-Außengrenzen setzen. Auch unser Spitzenpersonal muss sich an unsere Programmatik halten. Es gilt linke Gegenmacht und gesellschaftliche Hegemonie zu erringen, anstatt der Reaktion nach dem Mund zu reden. Es waren nicht die Geflüchteten, die Sozialstandards senkten und den größten Niedriglohnsektor der EU schufen. Es war die Deregulierung des Arbeitsmarkts im Zuge der neoliberalen Agenda 2010 und die Austeritätspolitik im Schatten der schwarzen Null, die die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander driften lässt. Es gilt diese Kluft zu schließen und keine Grenzen!
Ja, auch wir kritisieren die EU, denn sie ist neoliberal, undemokratisch und militaristisch. Unsere Kritik ist aber nicht nicht geprägt von einem Wunsch nach nationaler Abschottung, sondern von einer Sehnsucht nach internationaler Solidarität gegen die Macht des Kapitals. Wir wollen ein Europa, das die Menschen teilhaben lässt und ihre sozialen Rechte wahrt und stärkt. Dieses Europa müssen wir von unten erkämpfen. Einen Rückzug in die Nation oder, wie es die Teilnehmer*innen des Kongresses gerne hätten, in die Volksgemeinschaft darf es nicht geben!

Soli-Erklärung: Hambacher Forst

Wir, die Basisgruppen Trier und Großraum Koblenz der Linksjugend [´solid], begreifen uns nicht nur als antifaschistisch, feministisch, antimilitaristisch, nein, wir sind auch bekennende Klima-und Umweltaktivist*innen.

Darum beobachten wir die aktuelle Lage im Hambacher Forst sehr besorgt, denn dort protestieren und kämpfen unsere Genoss*innen für den Erhalt des Forstes. Dieser Wald ist in seiner Beschaffenheit einzigartig, 150 verschiedene, unter Tier-und Pflanzenschutz stehende Arten leben dort. Beispielhaft wäre hier die gefährdete Bechsteinfledermaus sowie 12 weitere sehr streng geschützte Fledermausarten zu nennen. Leider wird diese Artenvielfalt durch die Rodungsarbeiten und das allgemeine Unterfangen von RWE unnötig weiter gefährdet. Durch die einzigartige Fauna und Flora des Waldes, müsste dieser eigentlich nach Europarecht unter Naturschutz stehen und geschützt werden. Jedoch findet unsere Regierung, dass die Versorgung der Menschheit mit billigem und dreckigem Strom, also billiger und dreckiger Braunkohle, wichtiger ist, als ganze Tier- und Pflanzenarten zu retten!

Darum gibt es schon seit Jahren Aktivist*innen, die für den Erhalt des Hambacher Forstes und gegen den Braunkohleabbau kämpfen. Für diesen Kampf wählten sie eine der härtesten Aktionsformen – sie zogen in den Wald, auf Bäume, um diese durch ihre Besetzung vor der Rodung zu schützen. Unsere Genoss*innen verdienen unseren vollsten Respekt und unsere Hilfe.

RWE fängt wieder an, massiv den Wald zu roden, dies geschieht unter Polizeischutz. Das zeigt uns jedoch, dass unsere Proteste Wirkung haben und unser Kampf noch nicht verloren ist, doch leider sind wir noch nicht stark genug – wir verzögern die Rodung bloß, müssen diese aber verhindern!

Wir beobachten die aktuelle Vorgehensweise von RWE und der Polizei sehr besorgt, gegen unsere Genoss*innen wird mit brachialer Gewalt vorgegangen. Viele wurden verletzt. Zwei unserer Genoss*innen befindet sich in Polizeigewahrsam.

Wir wissen nicht, wie es euch geht, aber uns reicht es endgültig! Das von RWE und Polizei an den Tag gelegte gewaltbereite Vorgehen zeigt, dass sie uns den Kampf erklärt haben. Sie haben jedem von uns den Kampf in dem Moment erklärt, als sie unsere Genoss*innen mit Gewalt und Repressionen verletzt haben!

Darum fühlen wir uns in der Pflicht, uns mit allen Aktivist*innen zu solidarisieren – ihr seid nicht vergessen! Zudem rufen wir alle Aktivist*innen auf, dezentrale, aktionsorientierte Proteste zu planen und zu veranstalten. Lasst uns den Kampf gegen RWE in die Mitte der Gesellschaft tragen! Tag X ist nicht nur in der Rigaer 94, er ist auch im Hambacher Forst und überall dort, wo die Menschen und die Natur unterdrückt und zerstört werden!

Organisiert euch!

Auf die Straße!

 

Anmerkung der Redaktion:

Wunschliste und weiterführende Informationen über den Hambacher Forst

 

Bericht: Blockade des Atomwaffenstützpunkts Büchel

Kein Platz für Kriegsmaschinen - Bild JunepA http://junepa.blogsport.eu/
Kein Platz für Kriegsmaschinen – Bild JunepA

Am Montag, 12. September, um 5.15 Uhr war es so weit, wir stellten uns die entscheidende Frage, stehen alle Blockaden, haben die Personen es aufs Gelände geschafft? Erst eine gefühlte Ewigkeit später erhielten wir die Infos, alle Blockaden standen größtenteils. Noch länger dauerte es, bis die Personen auf dem Gelände des Fliegerhorsts Büchel bemerkt wurden. Das war der Moment, in dem sich die Vorbereitung der letzten Tage, das frühe Aufstehen heute und die schlaflosen Nächte in den vergangenen Tagen auszahlten. Wir haben den Schichtwechsel gestört!

Das Ganze begann für mich am Samstag, einem Tag, an dem ich primär die Leute vor Ort kennenlernte und ankam. Viele waren schon am Tag vorher angereist, aber es kamen auch viele noch später. Ich musste vom ersten Moment an feststellen, dass eine Solidarität herrschte, die erstrebenswert ist. Jung und Alt haben sich gegenseitig geholfen, es wurde Rücksicht aufeinander genommen, niemand blieb außen vor; so muss eine solche Aktion vorbereitet werden! Am nächsten Tag begann die eigentliche Vorbereitung: Gruppen wurden gebildet, Pläne geschmiedet und am Schluss war, soweit ich es empfand, jeder mit seiner Rolle in der Aktion zufrieden.

Bei Atomwaffen nicht weggucken am Lutzerather Tor - Bild JunepA
Bei Atomwaffen nicht weggucken am Lutzerather Tor – Bild JunepA

Nachdem jeder seine Rolle und Gruppe hatte, begann die eigentliche Vorbereitung innerhalb der Gruppe. Es wurden Absprachen getroffen, die Pläne verfeinert und verbessert, aber es wurde auch über Erfahrungen abseits dieser Aktion gesprochen, und sich ausgetauscht. Man hat eine Menge interessanter Leute mit unterschiedlichsten Geschichten getroffen, die aber alle durch eine Sache geeint wurden: den Kampf gegen Atomwaffen und für den Frieden. Und so verlief das Camp auch reibungslos.

Dies war auch der Abend vor der Aktion, an dem noch bis in die Nacht hinein Leute, die zu aufgeregt waren zum Schlafen, die Abläufe nochmal durchgingen, sich vorbereiteten und einfach der Ablenkung halber quatschten. Mitten in der Nacht ging die Aktion los. Wir bekamen noch mit, wie die Polizeiwagen vor das Haupttor fuhren und waren über die große Menge verwundert. Diese wurde auch an allen anderen Tore aufgefahren, bei denen eine Blockade erwartet wurde, und erschwerte das Blockieren, verhinderte dieses aber nicht komplett. Dann ging die eigentliche Aktion los. Die Aktion wurde um 10.30 Uhr selbstbestimmt beendet und bis auf eine_n Aktivist_in, der_die sich in ein Betonfass gekettet hatte, waren alle relativ zeitnah wieder im Camp.

Begegnung auf der Startbahn - Bild JunepA
Begegnung auf der Startbahn – Bild JunepA

Im Camp wurde danach viel über die Aktion diskutiert, innerhalb der Gruppe nachbereitet, sich erholt und aber auch gefeiert: Wir hatten ein großes mediales Echo erreicht und selbst größere Nachrichten-Seiten berichteten über unsere Aktion. So ließen wir den Tag dann entspannt ausklingen, mit einer Banneraktion, bei der wir ein Banner an Luftballons schweben ließen. Anschließend wurden von einer kleineren Gruppe Luftballons in einiger Höhe in der Einflugschneise schwebend platziert.

Abschließend kann ich sagen, es waren schöne Tage vor Ort, ein Erlebnis, was ich nicht missen möchte. Den Tagen danach konnte ich mit dem guten Gefühl begegnen, etwas erreicht zu haben bzw. zumindest das Richtige getan zu haben, und ich würde es immer wieder tun. Und rufe deswegen jeden dazu auf: Leute, beteiligt euch an Aktionen, leistet Widerstand, sorgt dafür dass sich etwas ändert! Denn es ist eure Zukunft, die Zukunft eurer Kinder und deren Kinder, die ihr heute, hier und jetzt, verändern könnt!

Dies ist ein Gastbeitrag von einen an der Aktion beteiligten Menschen, welcher Anonym bleiben möchte.

 

Die Burkini Frage: Polemik und Polarisierung statt fundierter Debatte?

Im Crucenia-Thermalbad in Bad Kreuznach gab es die Anfrage einer Besucherin, ob das Tragen eines Burkinis erlaubt sei. Die Badegesellschaft meldete, dass ein Burkini nicht gegen die Kleiderordnung verstöße. Die Allgemeine Zeitung berichtete über den Vorfall, dort heißt es: „Der Geschäftsführer der Badgesellschaft, Claus Stüdemann, betont, es habe im Thermalbad keine Änderung der Kleiderordnung gegeben, um das Tragen von Burkinis zu erlauben.“ Einem Stammgast des Thermalbads stieß dies besonders sauer auf, sodass er einen Beschwerdebrief an Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer schickte. Dieser Gast empfinde „die Kultur der Kopftücher, Burkas und Burkinis als Provokation“ – sie stehe für „Rückständigkeit und Benachteiligung von Frauen“.

Auch in allgemeinen Diskussionen zu der Thematik sind die gängigsten contra-Argumente, dass das Zulassen des Burkinis ein Signal gegen die Emanzipation der Frau wäre, es unhygienisch sei oder sogar die „Islamisierung Deutschlands nur noch weiter voranbringen“ würde.

Ob ein Schwimmbad, ein Ort in denen Frauen hinterhergegafft und sie zweifellos nach ihrem Äußerlichen beurteilt werden, vorher als Hochburg der Emanzipation galt, lässt sich stark anzweifeln. Ob dieser Status nun durch den Besuch von Burkini-Trägerinnen gefährdet wird umso mehr. Ist es nicht umso rückwärtsgewandter der Frau vorzuschreiben was sie nicht zu tragen hat? So sagte auch die Erfinderin des Burkinis, die australische Designerin Aheda Zanetti „Als ich den Burkini 2004 erfand, tat ich das, um Frauen Freiheit zu schenken.“ Auch der Focus berichtete über Ihre Erfindung und darüber das Hautkrebs Spezialisten das Kleidungsstück lobten. Dort heißt es „In Australien ist die Gefahr, an Hautkrebs zu erkranken, besonders hoch. 50 Prozent der Burkinis würden von Nicht-Musliminnen gekauft…“

Wie man sieht gibt es durchaus neben der Religion Gründe einen Burkini zu tragen. Warum sollte man(n) also Frauen in ihrer Freiheit beschränken und dann noch Emanzipation als Argument dafür anführen?

Vom Erscheinungsbild her gleicht der Burkini einem Neoprenanzug mit Badekappe und hat wenig von einer Burka noch von einem Bikini. Wie ein speziell fürs Schwimmen konzipiertes Kleidungsstück unhygienisch sein soll, erschließt sich uns dann auch nicht. Sollten unter dem Badeanzug andere Kleidungsstücke getragen werden ist dieses Bedenken nachvollziehbar, allerdings ist dies nicht dem Burkini vorbehalten sondern gilt für Badehosen und Badeanzüge anderer Art gleichermaßen.

Sicherlich gibt es zahlreiche Bürger und Bürgerinnen ohne rechtsgerichteten Hintergrund, die sich an den Anblick einer Burkini tragenden Frau noch gewöhnen müssen. Die Erfahrungen der Gesellschaft und die Statistiken sprechen jedoch eine andere Sprache. Obwohl die Anzahl an Burkaträgerrinen in Deutschland nicht erfasst ist, liegt sie zum Vergleich in Frankreich bei unter 2000, und das bei einem Anteil von ca. 6 Millionen Muslimen. Wie die Studie „Muslimisches Leben in Deutschland“ zeigt lag 2008 der Anteil von Muslimen in Deutschland mit 3,8 und 4,3 Millionen Muslime bei etwa 5%. Somit ist die Befürchtung von einer „Islamisierung des Schwimmbads“ statistisch gesehen unbegründet. Hierbei sei erneut darauf verwiesen das der Burkini einem Badeanzug ähnelt, daher ist es für uns ebenso unnachvollziehbar wie man sich daran stören kann.

Es erweckt wie so häufig den Anschein, dass die Person die sich am lautesten dagegen aussprechen, sich am wenigsten mit der Thematik befassen. Lieber besorgter Badegast: Wenn deine Vorstellung von Frauenemanzipation ist, dass du Frauen vorschreiben willst, wieviel Haut sie gefälligst im Schwimmbad zeigen zu haben, dann haben wir dafür kein Verständnis. Gleichstellung der Frau bedeutet für uns, dass diese tragen kann was auch immer ihr gefällt, ohne ständig von Männern bewertet und bevormundet zu werden.

An dieser Stelle können wir die Verwaltung und die Oberbürgermeisterin nur für ihre Entscheidung, Burkinis generell in allen Bad Kreuznacher Schwimmbädern zuzulassen, loben.

Podiumsdiskussion „Refugees und die Türkei“/Treffen von Flüchtlingshelfern

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v.l.n.r. Erdinc Deniz, Jochen Bülow, Cornelia Ernst, Tuna Firat

Die Podiumsdiskussion, welche von rund 100 Personen besucht wurde, wurde von Jochen Bülow (Landesvorstand die Linke RLP) moderiert, die Gäste waren Cornelia Ernst (MdEP/Die Linke), Tuna Firat (SPD/AG Migration und Vielfalt) und Erdinc Deniz (Internationales Kulturzentrum St. Sebastian).
Die Teilnehmer diskutierten zu den Themen: Militärputsch in der Türkei, EU-Türkei-Deal und Refugees in Deutschland. Das Publikum konnte im Anschluss fragen zu den Themen stellen, diese wurden von den Diskutanten beantwortet. In allen Themen waren sich die Podiumsgäste größtenteils einig.
-Die Türkei bewegt sich mit der AKP-Regierung immer weiter in Richtung Diktatur und ein Wandel scheint nicht in Sicht.
-Der EU-Türkei-Deal war ein schmutziger, er wurde undemokratisch beschlossen und hat die EU in Schwierigkeiten gebracht aus denen es sich nun zu befreien gilt.

Abseits von der Podiumsdiskussion fand am Morgen des 24.07. ein Treffen von verschiedenen lokalen Flüchtlingsinitiativen statt, in welchem die Abgeordneten Katrin Werner (MdB, Die Linke) und Cornelia Ernst (MdEP, Die Linke) zusammen mit diversen Jugend-, Flüchtlingsorganisationen und Flüchtlingen über die aktuelle Lage diskutierten und Schicksale besprochen haben. Cornelia Ernst stellte klar, dass die Europäische Linke sich klar gegen eine menschenverachtende Abschottungspolitik und die Kriminalisierung von Flucht positioniert. Damit stellt sich die Europäische Linke (EL) auch gegen die neuen Asylreformen aus Brüssel.

 

Eine Pressemeldung der linksjugend [’solid] Großraum Koblenz

Bericht von den Protesten gegen den AfD Landesparteitag und den Bundeskongress der JA in Bingen

Die vergangenen beiden Wochenenden wurde in Bingen gegen den Parteitag der AfD Rheinland-Pfalz und den Bundeskongress der Jungen Alternative demonstriert. An diesen Demonstrationen hatten sich Aktivist*Innen von den Basisgruppen Mainz, Nahe und Koblenz beteiligt.

Landesparteitag (9.-10.7.16):

Morgens um 8 Uhr waren die ersten Aktivist*Innen am Samstag vor Ort um gegen die populistische rechte Hetze der AfD zu demonstrieren. Geladen hatte zu einen das Binger Bündnis gegen Rechts, bestehend aus DGB, Die Linke und der SPD, zu einer Kundgebung von 9-11 Uhr und das Antifaschistische Aktionsbündnis Südwest zu einer Kundgebung und Demo bis in den Nachmittag hinein.

Der Protest verlief größtenteils friedlich, bis auf einer Auseinandersetzung bei der ein AfDler, der sich durch die Gegendemonstration drängte um zu den über andere Wege erreichbaren Eingang zu kommen, einen der Gegendemonstrant*Innen schlug. Darauf sicherte die Polizei den zusätzlichen Zugangsweg verstärkt ab und verdrängte Gegendemonstrant*Innen von diesen. Das Bündnis rief dazu auf die Zugangswege frei zu halten, was unter den meisten Aktivist*Innen keinen Anklang fand.

Nach den Ende der Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts stieg die Anzahl der Aktivist*Innen von weit über 100 auf etwa 40-50 ab, welche an der vorgezogenen Demo durch die Innenstadt teilnahmen.

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Bundeskongress (16.-17.7.16):

13681088_1046381318785291_1182328889350529836_nWie die Woche zuvor wurde wieder zu Protest geladen, dieses mal aber gegen die Junge Alternative. Genauso wie die Woche zuvor erschienen die ersten Aktivist*Innen schon um 8 Uhr morgens. Die SPD Bingen war auch vor Ort, aber nur um ein Pavillon auf zu bauen, Bilder zu mache und wieder abzubauen, und anschließend Frühschoppen ging anstatt gemeinsam mit den Antifaschist*Innen vor Ort der JA zu zeigen das sie mit ihren rassistischen Gedankengut in Bingen nicht willkommen sind. Nachdem die Kundgebung früher beendet wurde, wurde von den sich noch vor Ort befindlichen 50 Aktivist*Innen eine Spontane Kundgebung angemeldet, welche nach einen gewalttätigen Zwischenfall durch einen AfDler beendet wurde.

Bei den Zwischenfall griff ein AfDler, Patrick Wilcke,  zwei Aktivistinnen, die ihn angeblich mit Glitzer beworfen haben sollen, an und versuchte eine der Aktivistinnen zu würgen und schleuderte sie zu Boden. Die beiden Aktivistinnen wurden dabei verletzt. Die beiden Aktivistinnen wurden von der Polizei abgeführt, der Angreifer wurde ohne auch nur einer Kontrolle, nach der Erstattung einer Anzeige gegen die beiden Aktivistinnen laufen gelassen. Die beiden Aktivist*Innen erhielten einen Platzverweis und mussten die Stadt Bingen verlassen für den restlichen Tag.

Am nächsten Tag wurde mit einer stark verminderten Anzahl an Aktivst*Innen erneut demonstriert, dabei versuchte die Polizei mit verschiedenen rechtlichen Tricks den Gegenprotest zu unterbinden und drohte unter anderen mit der Beschlagnahmung der Soundanlage, weil die mit einer von einen Beamten grade gedownloadeten App gemessene Lautstärke angeblich die erlaubte überschreite. Trotz dieser staatlichen Repression gegen Antifaschist*Innen wurde die Kundgebung bis etwa 12 fortgesetzt.

13726801_1046381272118629_7405904480024478749_nIm großen und ganzen bleibt nur noch fest zu stellen, dass es schade ist, dass sich Parteien wie die Linke in Bingen als Bündnis gegen Rechts von den Protest der Antifaschist*Innen distanzieren, dass manchen Parteien, wie der SPD scheinbar, das eigene Vergnügen wichtiger ist als der Kampf gegen den Rassismus der AfD, und das der Staat mit Repressionsmaßnahmen versucht diesen Kampf noch weiter zu erschweren. Aber wir genau deswegen müssen Dialog mit den Parteien führen, der erfolgreich sein wird, denn dies ein Kampf der alle betrifft, der zusammen geführt werden muss und der leider auch dringend notwendig ist, und weil dieser so schwer ist, umso wichtiger ist.

 

Ein Beitrag von der linksjugend [’solid] Großraum Koblenz